Bedrohte Kommunalpolitiker/-innen

Für viele Kommunalpolitiker/-innen gehört es zu ihrem Alltag, zum Ziel von Hass, Bedrohungen oder Gewalt zu werden. Eine zunehmende Verrohung prägt die Kommunikation mit Amts- und Mandatsträger/-innen, online wie analog.
Diese Entwicklung ist mit großen individuellen Belastungen für die Betroffenen verbunden und birgt die Gefahr, dass die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement in der Kommunalpolitik zurückgeht.
Um dem entgegenzuwirken, müssen unter anderem bereits bei Kindern und Jugendlichen vorbeugend Kompetenzen gefördert werden, deren Fehlen Hass und Gewaltbereitschaft begünstigen. Zugleich müssen Angebote ausgebaut und bekannt gemacht werden, die Betroffene darin unterstützen, sich vor Angriffen zu schützen und besser mit deren Folgen umgehen zu können.

Die Arbeitsstelle Nationales Zentrum für Kriminalprävention des DFK hat mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände eine Handreichung für Kommunalpolitiker/-innen zum Umgang mit Hass und Gewalt veröffentlicht. Darin finden sie Antworten zu den Fragen: Was können kommunale Amts- und Mandatsträger/-innen unternehmen, wenn man sie in sozialen Netzwerken mit Hassbotschaften überzieht? Wer hilft ihnen bei Bedrohungen? Wo gibt es Unterstützung?

Beratend unterstützt das DFK das Portal www.stark-im-Amt.de, ein Kooperationsprojekt der Körber-Stiftung mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Das Portal wurde im April 2021 durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier freigeschaltet und wird von ihm als Schirmherr unterstützt (DFK-News vom 29.4.2021).

Eine Kernaufgabe sieht das DFK darin, Erfahrungen und Expertise aus der Wissenschaft, den Sicherheitsbehörden, der Justiz sowie aus der Zivilgesellschaft zusammenzuführen sowie die Engagierten zu vernetzen und miteinander ins Gespräch zu bringen.