DFK-Newsletter 19 (12. Oktober 2001)

Inhalt:

1. Aktuelles von der DFK-Homepage   
2. Präventionsnews
3. Termine
4. Verschiedenes   
 

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1. Aktuelles von der DFK-Homepage

Sehr geehrte Leser/innen!

Endlich sind wir wieder mit Informationen aus der Prävention für Sie da.
Die letzten Wochen waren für die Mitarbeiter/innen der DFK-Geschäftsstelle sehr arbeitsintensiv. Die Vorbereitung der Stifterratssitzung am 22. September, die Organisation und Durchführung der ersten Workshops („Sichere Kommune“ u. „Kommunikation mit der Wirtschaft“)und die Redaktionsarbeit für unsere neue Zeitschrift „forum kriminalprävention“ haben viel Zeit in Anspruch genommen.
Unsere Internetpräsentation hat seit Mitte September ein neues Layout.
Einige neue Seiten sind noch im Aufbau.
Die Seite „Stiftung“ enthält jetzt alle aktuellen Daten und Fakten zur Stiftung.
Die Zeitschrift ist ebenfalls neu in unsere Präsentation aufgenommen worden. Allerdings ist wird hierfür in naher Zukunft eine eigene Homepage
http://www.forum-kriminalpraevention.de
installiert, über die wir Sie gesondert informieren werden.

 

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2.Präventionsnews


Anfrage des Polizeipräsidium Köln:

Aufgrund einer Vielzahl sexueller Gewaltdelikte, begangen durch
Taxi-/Mietwagenfahrer, fragt das Polizeipräsidium Köln nach
Präventionsstrategien. Welche Erfahrungen gibt es in der Zusammenarbeit mit
Taxiunternehmen (z.B. Führen von Fahrtenbüchern, Lichtbildausweise für
Fahrer, amtliches Kennzeichen des Taxis sichtbar im Innenraum,
Verhaltensprävention mit Zielgruppe weibliche Fahrgäste)?



Polizeipräsidium Köln
GS 22
Eisenbahnstrasse 2-4
51103 Köln

Telefon: 0221-2295064
Fax: 0221-2295077
E-Mail: info@polizei-koeln.de
Ansprechpartnerin: KHK’in Buchholz

REGIERUNG: 3-MILLIARDEN-DM-SICHERHEITSPAKET "WEITESTGEHEND" AUFGETEILT

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat sich "weitestgehend" über das 3-Milliarden-DM-Sicherheitspaket geeinigt. Dies erklärte ein Vertreter des Finanzministeriums am Mittwochabend im Haushaltsausschuss.
Danach sollen 1,5 Milliarden DM für das Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellt werden, 500 Millionen DM für das Innenministerium, jeweils 200 Millionen DM für das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und jeweils 50 Millionen DM für das Bundesjustizministerium, das Bundesfinanzministerium und den Bundesnachrichtendienst (BND).
Die restlichen 500 Millionen DM sollen als Reserve bereitgehalten werden. Im kommenden Jahr sollen diese Mittel "zunächst" im Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) zur Verfügung gestellt werden, so der Regierungsvertreter.
Sobald klar sei, dass dauerhaft mehr Personal angestellt werden müsse, würden entsprechende Stellen rechtzeitig noch bis zur so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 15. November beantragt.
Finanziert werden soll das Sicherheitspaket durch Erhöhungen der Tabaksteuer um 2 Cent pro Zigarette und eine Erhöhung der Versicherungssteuer um ein Prozent, so das Finanzministerium. Die Mehreinnahmen werden nach Angaben der Regierung auf 1,55 Milliarden ? (rund 3 Milliarden DM) geschätzt; dabei soll die Tabaksteuer 980 Millionen ? und die auf Versicherungssteuer 500 Millionen ? einbringen.
Zudem soll die Erhöhung der Tabaksteuer auf Feinschnitt für selbstgedrehte Zigaretten weitere 70 Millionen ? erbringen. Damit soll ein Ausweichverhalten der Raucher vermieden werden. Die Regierung erwartet, dass die Mehreinnahmen durch die Steuererhöhung beim Tabak in den Jahren nach 2002 auf 2 Milliarden ? ansteigen werden.
Die CDU/CSU-Fraktion sprach sich "generell gegen eine Erhöhung von Verbrauchssteuern" aus. Sie vermutete, dass nach den Anschlägen die Regierung sich "kräftig" bedienen wolle, um Maßnahmen bei der Sicherheit zu finanzieren, die schon längst hätten finanziert werden müssen.
Auch die FDP-Fraktion fand es "unsinnig", dass die Bürger bei der eigenen Sicherheit mehr bezahlen sollten, um die äußere und innere Sicherheit zu finanzieren. Die PDS-Fraktion wies darauf hin,
dass gerade für die "kleinen Haushalte und kleinen Unternehmen" die Gefahr der Unterversicherung bestehe.
Demgegenüber warfen die Koalitionsfraktionen der Opposition vor, dass sie bisher keinen Vorschlag gemacht habe, um das Sicherheitspaket zu finanzieren. Während die FDP davon ausging, dass die Tabaksteuer wesentlich mehr einbringen würde als von der Regierung angenommen, wiesen Bündnis 90/Die Grünen darauf hin, dass eventuell die geschätzten Summen zu hoch seien.
In der Vergangenheit hätten die Raucher nach einer Steuererhöhung deutlich weniger konsumiert.



Zweites Anti-Terrorpaket soll noch diesen Monat beschlossen werden


Die Bundesregierung wird noch in diesem Monat ein zweites umfassendes
Anti-Terrorpaket beschließen. Vor allem sollen die Sicherheits- und
Strafverfolgungsbehörden effizientere Möglichkeiten erhalten, um
zusätzliche Informationen auch zur Bekämpfung von Terrorismus und
Kriminalität nutzen zu können. Das kündigte Bundeskanzler Gerhard
Schröder am 11. Oktober in seiner Regierungserklärung zur aktuellen
Lage nach Beginn der Operationen in Afghanistan an. Ein erstes
Anti-Terrorpaket war bereits unmittelbar nach den Anschlägen in den
USA am 19. September vom Bundeskabinett beschlossen worden.

Zweites Anti-Terrorpaket

Aus dem Entwurf des Zuwanderungsgesetzes sollen einige
sicherheitsrelevante Punkte des so genannten Zweiten Sicherheitspakets
herausgelöst und vorgezogen werden. Das zweite Sicherheitspaket ist
zurzeit in Arbeit; ein Referentenentwurf liegt bereits vor. Die
Abstimmungsgespräche mit dem Koalitionspartner finden laufen, so dass
hier eine baldige Kabinettsbefassung möglich sein wird. Das
Sicherheitspaket soll, so Bundesinnenminister Schily am 8. Oktober,
auf eine möglichst breite Grundlage gestellt werden. Daher soll es
auch eine Sonderkonferenz der Innenminister geben, wo die
Länderinnenminister dazu Stellung nehmen, was notwendig ist.

Bei den Punkten, die im Rahmen des zweiten Anti-Terrorpaket
beschlossen werden sollen, handelt es sich unter anderem um

* einen erweiterten Zugriff auf die Daten im Ausländerzentralregister und
* die Frage der Visabeantragung.

Welche neuen Maßnahmen bei der Visa-Erteilung zur vorbeugenden
Terrorismusbekämpfung ergriffen werden, wird zurzeit von den
zuständigen Ressorts geprüft. Dies kann beispielsweise bedeuten,
dass Personalausweise, Pässe und Visa-Anträge zukünftig um
Fingerabdrücke oder andere biometrische Merkmale ergänzt werden
könnten. Eine Regelung, die - so Bundeskanzler Schröder am 11.
Oktober - sehr wohl Qualität und Effizienz in der Bekämpfung des
Terrorismus verbessern werde, mit der aber keineswegs der
Bestand der Grundrechte gefährdet oder gar der Rechtsstaat
abgeschafft werde.
* Zur Diskussion steht auch eine neue Kronzeugenregelung, um im
Interesse der Aufklärung schwerster Straftaten
Strafmilderungsmöglichkeiten einräumen zu können. Hierbei
handelt es sich jedoch nicht um eine Neuauflage der alten,
ausgelaufenen Kronzeugenregelung.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich im Rahmen von
Einbürgerungsverfahren ferner für eine obligatorische Überprüfung
durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. "Ich habe nichts dagegen,
dass wir bei jemandem, der eingebürgert werden soll, eine Regelanfrage
beim Verfasssungsschutz vornehmen", sagte Schröder der Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung (Ausgabe vom 30. September). Es gehe dabei
keineswegs um einen Generalverdacht, sondern lediglich darum, sich
über diejenigen zu informieren, "die künftig als Mitbürger bei uns
leben wollen".

Der Bundeskanzler wies in seiner Regierungserklärung vom 11. Oktober
ferner darauf hin, dass auch der Verfassungsschutz an die veränderte
Bedrohungslage personell wie strukturell angepasst werden müsse. Die
Ermittlungen hätten gezeigt, dass es Strukturen terroristischer
Netzwerke auch bei uns in Deutschland gibt. Deren Gefährdungspotential
müsse sehr ernst genommen werden.

Regierungserklärung des Bundeskanzlers vom 11. Oktober
<http://www.bundesregierung.de/dokumente/Rede/ix_59425.htm>

Erstes Anti-Terrorpaket der Bundesregierung
<http://www.bundesregierung.de/dokumente/Artikel/ix_56356.htm>

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://www.bundesregierung.de/


Innenausschuss
ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN BKA UND NACHRICHTENDIENSTEN BEGRÜßT

Berlin: (hib/WOL) Ausdrücklich begrüßt wurde von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP in der Sitzung des Innenausschusses am Mittwochvormittag die Einrichtung eines "Informationsboards" und die damit verbundene verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bundeskriminalamt (BKA), Bundesnachrichtendienst (BND) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).
In der auch schriftlich an die Ausschussmitglieder verteilten Vorlage des Innenministeriums informierte die Regierung über eine Verabredung zwischen BKA, BND und BfV, im Rahmen eines Informationsboards bei zwei Pilotprojekten verstärkt zusammen zu arbeiten.
Danach soll die Arbeit der Sicherheitsbehörden in Deutschland verbessert werden, um taktische und technische Möglichkeiten der Behörden zur Informationsgewinnung und -verarbeitung sinnvoll miteinander zu verknüpfen.
Neben Synergieeffekten und einer Vermeidung von Doppelarbeit werde dabei eine Verbesserung der kriminalpolitischen Entscheidungsgrundlagen durch effektivere Aufgabenerfüllung in strategischer, taktischer und personeller Hinsicht erwartet. Auch sei beabsichtigt, sich bei der Fortentwicklung von Methodenwissen gegenseitig zu unterstützen.
Bereits im März 2001 sei ein Pilotprojekt "Netzwerk arabischer Mudjahedin" zwischen BKA, BfV und BNA vereinbart worden.
Ziel der dafür geschaffenen Arbeitsgruppe soll es sein, durch regelmäßigen Austausch die erkennbare Internationalisierung islamistischer Tätergruppierungen aufzuhellen, um alle relevanten verfügbaren Informationen und Hintergrundkenntnisse auf der Basis des geltenden Rechts in das Informationsboards einzubringen.
Ein weiteres Pilotprojekt Schleusungskriminalität soll unter Einbeziehung von Staatsschutz- und Geldwäscheaspekten eine umfassende Untersuchung ermöglichen, die mit herkömmlichen Organisationsstrukturen nicht zu realisieren sei. Das Pilotprojekt beschränke sich auf die "Schleusungskriminalität über die Tschechische Republik".
Es diene der Entwicklung von strategischer und operativer Bekämpfung und Prävention, der Gewinnung von Erkenntnissen des Gesamtphänomens, der Identifikation von Tätern und Hinterleuten sowie der Einschätzung des Bedrohungspotentials und künftiger
Entwicklung. Das auf sechs Monate befristete Pilotprojekt beziehe auch die Polizeibehörden von Bayern und Sachsen ein.
Die CDU/CSU bezeichnete die Einrichtung des Informationsboards und die Pilotvorhaben als "sinnvoll". Sie regte an, die bisherige Trennung polizeilicher und nachrichtendienstlicher Bereiche später - und außerhalb der aktuellen Lage - "generell zu überdenken". Ausdrücklich begrüßt wurde von Bündnis 90/Die Grünen die Zielsetzung, Synergieeffekte zu schaffen und Doppelarbeit zu vermeiden.
Angesichts der Ereignisse vom 11. September sei der im März gefasste Entschluss zur Erprobung der Zusammenarbeit "außerordentlich weitsichtig". Die FDP erklärte ebenfalls ihre Zustimmung und merkte an, die bisherigen gesetzlichen Strukturen würden wohl ausreichen. Dennoch sei der Unionsansatz eines grundsätzlichen Änderungsbedarfs eingehend zu prüfen.
"Kritisch" sah die PDS das Vorgehen der Regierung. Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass mit den beiden Pilotvorhaben ein Übergangsprojekt geschaffen werden solle. So sei zu befürchten, dass die bisher verfassungsrechtlich eindeutige Trennung zwischen nachrichendienstlicher und polizeilicher Arbeit ausgehebelt werden könne oder solle.

Ein Stadtteil macht mobil
Gemeinwesen gegen Gewaltkriminalität - Neighborhood Safety in den USA
Uwe Painke

Reihe : Studien zur Gewaltfreiheit, Bd. 3, 2001, 504 S., 39.80 DM, br., ISBN 3-8258-5600-3
Die beim Institut für Friedensarbeit und gewaltfreie Konfliktaustragung (IFGK - www.ifgk.de) im Rahmen seiner Reihe "Studien zur Gewaltfreiheit" erschienene Veröffentlichung ist erhältlich bei:

Bund für Soziale Verteidigung, Ringstr. 9a, 32427 Minden
Tel.:0571/29456 Fax: 0571/23019
eMail: Soziale_Verteidigung@t-online.de



Mit gewaltfreien Mitteln Gewalt stoppen? - Ein aussichtsloses Unterfangen, mag es scheinen, gerade nach den entsetzlichen Ausmaßen des Gewalt-Schreckens am 11. September. Gewalt verbreitet Schrecken und Angst - das ist ihre Macht des Terrors. Jetzt sind besonders diejenigen in Angst vor "vergeltender" Gewalt, die sich zum gleichen Glauben bekennen wie die mutmaßlichen TäterInnen oder auch nur so aussehen als könnte das der Fall sein - gleichgültig wie entsetzlich sie selbst die schrecklichen Taten von New York und Washington finden und wie weit sie sich von den MassenmörderInnen entfernt sehen. Gerüchte von ersten Opfern einer grausigen Lynch-Justiz in den USA gehen bereits um, Militärschläge gegen die wahrscheinlich die Drahtzieher des Schreckens deckenden Länder (bzw. deren unschuldige Bevölkerung) werden vorbereitet. Der Angst und dem Schrecken Einhalt zu gebieten, wie ist das möglich? Neue -strafende/ rächende - Gewalt, neuer Schrecken macht die Opfer nicht wieder lebendig!
, heilt nicht die grausigen physischen und seelischen Wunden, sondern dreht weiter an der Spirale des Terrors. Eine Hoffnung, dieser Dynamik der Angst, Zerstörung und Hoffnungslosigkeit etwas entgegenzusetzen, liegt darin, die Gewalt von Strukturen auf zu brechen, indem wir das menschliche Gesicht derjenigen erkennen, von denen Angst und Schrecken ausgeht oder auszugehen scheint. Wenn es uns gelingt, diese Menschen, die zu Monstern zu werden oder zu Monstern erklärt werden, mit ihrer eigenen Angst, ihrem eigenen Schrecken ernst zu nehmen, haben wir eine Chance, die weitere Drehung der Gewalt-Spirale zu verhindern.
In der konkreten Situation jetzt kann dies auf lokaler Ebene bedeuten, die Verteufelung ganzer Glaubensgmeinschaften und/ oder ethnischen/ sozialen Gruppen zu verweigern. Wir können Gewalt vorbeugen, indem wir der Stigmatisierung und Ghettobildung in unseren Orten und Stadtteilen die Entwicklung von lebendigen, vielfältigen Nachbarschaften entgegen setzen.
Das Buch "Ein Stadtteil macht mobil. Gemeinwesen gegen Gewaltkriminalität" zeigt, dass dies möglich ist. Mehr noch: es wird konkret aufgezeigt, wie es geht und wie wirksam ein solcher Weg sein kann, wenn er konsequent umgesetzt wird.
Uwe Painke beschreibt ein Projekt in den USA, bei dem ehemalige Mitarbeiter/innen Martin Luther Kings einen lebensgefährlichen Stadtteil wieder sicher und lebenswert machten. Zugleich zeigt der Autor deutlich die Grenzen rein polizeilicher Kriminalitätsbekämpfung auf: Der Versuch, Gewalt mit Gewaltmitteln zu bekämpfen, ist auf lange Sicht unwirksam. Denn auf diesem Weg werden mehr Gewaltstrukturen reproduziert und sogar neue Gewaltformen geschaffen, als wirksam eingedämmt werden können.
Wer daher glaubt, dass der heutigen Gewaltkriminalität nur mit den Gewaltmitteln von "Law-and-order"-Strategien Einhalt geboten werden könne, irrt sich. Es gibt ein wesentlich mächtigeres Instrument, um diesem Problem zu begegnen.
Dieses Mittel ist der Aufbau lebendiger sozialer Beziehungen zwischen den Menschen im Stadtteil. In diesem Prozess entsteht eine Macht, die in der menschlichen Geschichte meist dann zugegen ist, wenn die Gestaltung der Gesellschaft gelingt und Menschlichkeit zum Zuge kommt: Es entsteht Solidarität, die auf solche tragfähigen sozialen Strukturen angewiesen ist.
Der vorliegende Band "Gemeinwesen gegen Gewaltkriminalität" aus der Reihe "Studien zur Gewaltfreiheit" beschreibt anschaulich, wie diese umgestaltende Macht selbst unter schwierigsten Bedingungen großstädtischer Gewaltkriminalität ganze Stadtteile durchdringen und sie nachhaltig verändern kann. Er schildert an praktischen Beispielen, wie selbst in stattfindende Gewaltverbrechen - z.B. Überfälle und Vergewaltigungen - erfolgreich interveniert werden kann. Und er zeigt Ansätze und erste Schritte auf, wie diese Konzepte aus USA auch in Deutschland wirksam werden können.
Anne M. Dietrich
Bestellungen bitte an den:
Bund für Soziale Verteidigung, Ringstr. 9a, 32427 Minden
Tel.:0571/29456 Fax: 0571/23019
eMail: Soziale_Verteidigung@t-online.de

Bund für Soziale Verteidigung, Ringstr. 9a, 32427 Minden, Tel. 0571/29456, Fax 0571/23019, e-mail: soziale_verteidigung@t-online.de, Internet: www.soziale-verteidigung.de



3. Termine

22. Oktober 2001    Willy-Brandt-Halle, Dietesheimer Str. 90, 63165 Mühlheim am Main,    zweiter hessischer Präventionstag    14.00 Uhr
22. Oktober 2001    Bonn
DFK-Geschäftsstelle    DFK-Vorstandssitzung    10.00h –16.00h
24.November 2001    Berlin
Schloss Belevue
Amtssitz des Bundespräsidenten    Konstituierende Sitzung des DFK-Kuratoriums    Geplant: 10.00h-14.00h


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4. Verschiedenes

Neuer Mitarbeiter in der Geschäftsstelle seit dem 01. Oktober 2001: Klaus Grotefend
Praktikantin in der Geschäftsstelle seit dem  17. September 2001: Susanne Dieluweit

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